Auswege aus der Krise
Nach meinem letzten Blogartikel zum Thema Kapitalismuskrise, erreichten mit tausende von Anfragen, ob ich nicht mehr über mögliche Lösungen aus dieser Krise schreiben könnte. Dem komme ich nun nach. Auch wenn die folgenden Ideen eher Utopie, sowie der fromme Wunsch von mir an die SPD sind, heißt das ja nicht, dass man sie nicht dennoch denken könnte.
Grundsätzliche Überlegungen
Vor der Globalisierung waren Unternehmen meist sehr eng an die Staaten gebunden, in welchen sie hauptsächlich tätig waren. Unabhängig davon, ob diese für einen nationalen, oder internationalen Markt tätig gewesen sind, sind sie dadurch auch an die jeweiligen Rahmenbedingungen gebunden gewesen, die ihnen der jeweilige Staat zur Verfügung gestellt hat. Der Staat hatte somit eine gewisse Machtposition inne und konnte Angelegenheiten des Unternehmens mit lenken, zumindest beeinflussen. Dies fand vor allem darüber statt, dass jeweilige Regierungen als oberste entscheidende und gesetzgebende Instanz diejenigen Fragen entscheiden konnten, die aus dem Kampf zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer unentscheidbar waren.
Die Globalisierung hat dazu geführt, dass Unternehmen zunehmend potentiell von Staaten entkoppelt sind. Man sucht sich quasi aus, in welchem Staat man seinen Firmen- und Produktionssitz hat. Die Wahl des Staates entscheidet, welche Rahmenbedingungen mir als Unternehmen zur Verfügung gestellt werden: Wie hoch sind meine Steuern? Wie hoch sind meine Lohnkosten? An welchem Arbeitsrecht muss ich mich orientieren? Muss ich Sozialabgaben abführen?
Danach ist es lediglich eine Frage der Mathematik, ob und in welches Land ich möglicherweise wechsele. Was kostet mich der Firmenumzug, der Umzug der Produktion, etc. - dies wird auf die zu erwartenden mittelfristigen Gewinne hochgerechnet.
Die Folgen dieser Entwicklungen liegen auf der Hand. Damit Staaten Unternehmen im eigenen Land behalten können, müssen diese entsprechende Rahmenbedingungen zur Verfügung stellen: Subventionen, Aufweichung der Arbeitnehmerschutzgesetze, geringe Lohnkosten und Mindestlöhne, geringe Steuern. Regierungen haben damit ein großes Stück Macht und Einfluss verloren, sind zum Teil erpressbar und haben ganz allgemein Einfluss verloren.
Wir können die Globalisierung nicht mehr rückgängig machen. Wir wollen die Globalisierung nicht mehr rückgängig machen. Fakt ist aber auch, dass Staaten wieder mehr Einfluss erhalten müssen! Warum? Weil die Regierungen dieser Staaten von den Bürgern ebendieser Staaten gewählt worden sind um Einfluss zu nehmen in einer Weise, dass es zum Wohle ebendieser Bürger ist. Und ich befürchte, es ist eine Binsenweisheit: Die Mehrzahl der Bürger eines Staates sind nicht die Menschen, die gemeinhin als "die oberen Zehntausend" bezeichnet werden. Passt die Metapher überhaupt noch? Obere Zehntausend?
Betriebserlaubnis für Unternehmen
Im Grunde ist die Lösung recht einfach. Jedes Unternehmen, egal ob Produktions- oder Dienstleistungsbetrieb, muss, sobald es irgendetwas z.B. in Deutschland produziert, anbietet oder verkauft, an die dort herrschenden Rahmenbedingungen gebunden / gekoppelt werden. So etwas könnte beispielsweise über eine Form von Betriebserlaubnis funktionieren. Eine solche würde man benötigen, um seine Leistungen überhaupt anbieten zu dürfen. So etwas gibt es sogar schon. Krankenhäuser benötigen solch eine Erlaubnis und müssen dazu vielfältige Bedingungen erfüllen.
Man könnte diesen Gedanken natürlich noch viel weiter denken: An eine solche Betriebserlaubnis könnte man weitere Bedingungen und Modalitäten knüpfen: Je mehr ein bestimmtes Unternehmen über seinen reinen Daseinszweck (Erwirtschaften von Gewinn für die Kapitalgeber, -eigner) hinaus zum Gemeinwohl beiträgt, desto mehr Erleichterung bekommt es in seinen Rahmenbedingungen.
Aber hätte eine solche "Betriebserlaubnis" auch Nachteile?
Ja natürlich! Unternehmen könnten sich entscheiden, ihre Leistungen in einem Land wie Deutschland überhaupt nicht mehr anzubieten. Nun, es mag viele Unternehmen geben, für die das nicht in Frage kommt, selbst wenn sie es androhen sollten. Facebook, Google und Co. werden meiner Voraussage nach, nie auf unseren Markt verzichten wollen. Bei der Pharmaindustrie mag das schon anders aussehen. Aktuell gibt es schon Lieferschwierigkeiten diverser Medikamente, weil angeblich unser Markt nicht profitträchtig genug ist. Solche Überlegungen muss man gut durchdenken, bevor man sich für eine solche "Betriebserlaubnis" entscheidet.
Würde aber die ganze EU solch ein System einführen, sähe das schon ganz anders aus. Wir leben halt im quantitativen Zeitalter. Die Masse macht den Einfluss, aber nur wenn sie sich zusammen rauft.
"Die Welt ist heute zu gefährlich für alles, was nicht Utopie ist."
Buckminster Fuller
Nachtrag:
Wir müssen Lösungen finden, unabhängig davon, wie diese aussehen könnten. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir an einem Wendepunkt sind. Die Entscheidungen, die wir heute treffen, könnten Bestehen oder Untergang unserer Gesellschaft bedeuten. Ich weiss, dass sich das radikal anhört. Wir Menschen als Gesamtheit verhalten uns in einer Weise, die wir vielleicht jetzt schon nicht mehr verantworten können. Das Problem ist, dass die entsprechenden Auswirkungen zeitlich verzögert passieren. Meine beiden Kinder sind Jahrgang 2007 und 2010. Sie werden das sicherlich mehr bemerken, als wir heute!